Pressemitteilung

Die Europäische Kommission versagt angesichts des zunehmenden Rassismus

Die Wahlen zum Europaparlament dokumentieren den zunehmenden Rechtsextremismus in vielen Ländern Europas. Wurzeln dafür sind Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.

Am 15. Dezember 2021 haben sich zivilgesellschaftliche Organisationen aus zehn europäischen Ländern zusammengeschlossen, um insbesondere durch Tage gegen Rassismus um den 21. März zur Überwindung von Rassismus beizutragen. Daraus entstand eine erfolgreiche Zusammenarbeit. So gibt es inzwischen in Tschechien erstmals jährlich mehr als 100 vielfältige Veranstaltungen, in Italien wurden Projekte zur Jugendarbeit entwickelt und in der Slowakei stand die Arbeit mit Roma im Vordergrund.

Bei den Internationalen Tagen gegen Rassismus um den 21. März entwickeln sich Kooperationen und Projekte vor Ort, die angesichts des Rassismus, Antisemitismus und antimuslimischen Rassismus erforderlich sind. Vertretungen aus europäischen Ländern tauschten sich bei einer Tagung am 9. und 10. September 2024 in der Katholischen Akademie Mainz dazu aus, bei der die über 5.000 Veranstaltungen zu den UN-Wochen gegen Rassismus in Deutschland im März 2024 im Mittelpunkt standen.

Die EU-Kommission wurde über diese Arbeiten informiert und zeigte sich nicht daran interessiert. Förderanträge für europäische Kooperationen wurden abgelehnt. Die Berufung einer europäischen Antirassismus-Beauftragten durch die EU erweist sich als Show-Veranstaltung: Nicht einmal Briefe und Einladungen wurden von ihr beantwortet.

Angesichts der fehlenden europäischen Finanzierung wird nun der 2021 gebildete europäische Arbeitskreis „Solidarisches Europa. Zusammen gegen Rassismus“ ruhen gelassen. Bei einer Finanzierung kann er wieder aktiviert werden. Einladungen von europäischen Partnern zu den jährlichen Planungstagen zu den UN-Tagen gegen Rassismus in Deutschland bleiben bestehen und werden weiterhin durch Pro Asyl und die Darmstädter Stiftung gegen Rassismus gefördert.

„Angesichts des zunehmenden Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus in Europe ist das Verhalten der Europäischen Kommission unverantwortlich“ – das betonten Jürgen Micksch als Moderator und die Mitglieder des europäischen Arbeitskreises.

Weitere Auskünfte erteilt Jürgen Micksch von der Stiftung gegen Rassismus in Darmstadt/Deutschland, Mail: mk@stiftung-gegen-rassismus.de, Tel. 06151-33 99 71.

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