Arbeits­kreis „Solidarisches Europa. Zusammen gegen Rassismus“

Rassismus kann Europa zerstören.

Dagegen können wir etwas tun.

Der Brexit von Großbritannien hatte rassistische Wurzeln. In Dänemark sind die regierenden Sozialdemokraten zu einer rassistischen Partei geworden. In Polen und Ungarn sind rassistische Parteien an der Regierung und spalten Europa. In Österreich war die rassistische FPÖ mit an der Regierung und nach ihrem Ausscheiden versucht die ÖVP als Regierungspartei, deren Wählerinnen und Wähler zu gewinnen und übernimmt rassistische Positionen. In Frankreich hat eine rassistische Partei immer größere Chancen, den nächsten Präsidenten zu stellen. Ähnliches gilt für zwei rechtspopulistische Parteien in Italien. Viele rassistisch motivierte Anschläge gegen Jüdinnen und Juden, Musliminnen und Muslime, Sinti und Roma und Geflüchtete gibt es in Deutschland. Die Europäische Kommission und die europäischen Regierungen tragen die Verantwortung für die Toten im Mittelmeer – ein Ausdruck von rassistischem Verhalten gegenüber Geflüchteten.

Der Rassismus in Europa ist dramatisch. Manche politischen Parteien der Mitte werden in Europa zunehmend rassistischer und nationalistischer. Eher liberale Parteien schweigen zu rassistischen Vorfällen. Die Überwindung von Rassismus ist vor allem eine Aufgabe der Zivilgesellschaft. Politische Parteien sind von Wahlen abhängig und engagieren sich kaum gegen Rassismus. Mehrheiten sind in der Bevölkerung zu organisieren, die sich für eine menschenfreundliche Gesellschaft und die Überwindung von Rassismus einsetzen. Eine Vielfalt von Aktivitäten ist dafür erforderlich. Das kann das Verhalten politischer Parteien verändern.

Die Stiftung gegen Rassismus lud am 15. Dezember 2021 Persönlichkeiten aus zehn europäischen Ländern zu einem digitalen Treffen ein, bei dem sie eine gemeinsame Erklärung verabschiedeten. Sie wiesen darauf hin, dass der Internationale Tag gegen Rassismus am 21. März ein „Kristallisationspunkt für Initiativen und Kooperationen“ sein kann. Sie gründeten den Arbeitskreis „Solidarisches Europa. Zusammen gegen Rassismus“ (siehe Downloads). Zum 21. März 2022 starteten vor allem in Tschechien beispielhafte Initiativen.

Bei einem Austausch mit Vertretungen aus Deutschland, den Niederlanden, Italien, Österreich und Tschechien am 20. September 2022 in Mainz wurde vereinbart, künftig von den „Internationalen Tagen gegen Rassismus um den 21. März“ zu sprechen. Ein nächster digitaler Austausch ist für den 14. Dezember 2022 vorgesehen und ein weiteres präsentes Treffen am 18. und 19. September 2023 in Mainz.

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